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Wegfall der Geschäftsgrundlage

Der Global-Pauschalvertrag: Chance oder Risiko?

Global-Pauschalvertrag: Klingt für jeden beteiligten gut. Jeder weiss, was er erhält. Doch was wenn einer am Ende unzufrieden ist? Beim Global-Pauschalvertrag gehen beide Parteien das bewusste Risiko ein, dass nur eine Pauschalsumme unabhängig vom konkretisierten Leistungsumfang vereinbart ist. Andere Bodenbeschaffenheit fordert Änderungen? Risiko des Auftragnehmers. Plötzliche Planänderungen fordern eine umfangsmäßig …

Schwiegereltern können nach Scheidung nunmehr leichter (Geld-)Geschenke zurückfordern

Das hat der Bundesgerichtshof gestern entschieden. Danach sind derartige schwiegerelterliche Leistungen als Schenkung zu qualifizieren. Sie erfüllen sämtliche Tatbestandsmerkmale einer Schenkung: Übertragen Schwiegereltern einen Vermögensgegenstand auf das Schwiegerkind, geschieht dies regelmäßig in dem Bewusstsein, künftig an dem Gegenstand nicht mehr selbst zu partizipieren. Daher sind auch die Grundlagen der Geschäftsführung …