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Störerhaftung

BGH zur Filesharing Aufsichtspflicht über ein 13jähriges Kind…

RA Seidlitz hat mich gerade darauf aufmerksam gemacht, dass der BGH die Entscheidung vom 15. November 2012 I ZR 74/12 im Volltext veröffentlicht hat. Der amtliche Leitsatz der Morpheus-Entscheidung lautet: Eltern genügen ihrer Aufsichtspflicht über ein normal entwickeltes 13-jähriges Kind, das ihre grundlegenden Gebote und Verbote befolgt, regelmäßig bereits dadurch, …

BGH: Rapidshare und Alone in the Dark – Entscheidungsgründe online

  Der BGH hat die Entscheidungsgründe zu I ZR 18/11veröffentlicht.   Die Leitsätze lauten   a) Ein File-Hosting-Dienst, der im Internet Speicherplatz zur Verfügung stellt, kann als Störer haften, wenn urheberrechtsverletzende Dateien durch Nutzer seines Dienstes öffentlich zugänglich gemacht werden, obwohl ihm zuvor ein Hinweis auf die klare Rechtsverletzung gegeben worden …