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SGB II

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Vergütung für Aufnahme eines Pflegekindes mindert “Hartz IV”- Anspruch

Das Sozialgericht Leipzig hat am 24.03.2015 entschieden, dass in der einschränkenden Auslegung von §11a III S. 2 SGB II nicht alle Beträge, die eine Pflegemutter erhält, anrechnungsfrei sind. Die 1.500 € “Vergütung” für die Aufnahme des Pflegekindes im vorliegenden Fall sollen nur in Höhe des Sachaufwandes und des einfachen Betrages …

Wissenswertes rund um Sanktionsbescheide im Hartz IV-Recht #1

Ich darf ein paar immer wieder von Jobcentern falsch gemachte Punkte rund um Sanktionsbescheide hier veröffentlichen: Es lohnt sich sehr oft, gegen Sanktionsbescheide vorzugehen – sprechen Sie mich doch einfach an. Heute: Die schriftliche Rechtsfolgenbelehrung oder die Kenntnis. In §31 SGB II heißt es: Erwerbsfähige Leistungsberechtigte verletzten ihre Pflichten, wenn …