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SGB II

Wissenswertes rund um Sanktionsbescheide im Hartz IV-Recht #1

Ich darf ein paar immer wieder von Jobcentern falsch gemachte Punkte rund um Sanktionsbescheide hier veröffentlichen: Es lohnt sich sehr oft, gegen Sanktionsbescheide vorzugehen – sprechen Sie mich doch einfach an. Heute: Die schriftliche Rechtsfolgenbelehrung oder die Kenntnis. In §31 SGB II heißt es: Erwerbsfähige Leistungsberechtigte verletzten ihre Pflichten, wenn …

14. Senat: Vorsitzender Richter Prof. Dr. Udsching in Ruhestand

Ich möchte auf die Ruhestandsmitteilung des Bundessozialgerichts betreffend den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Udsching hinweisen. Prof. Dr. Udsching war lange Jahre Vorsitzender des SGB II Senats am Bundessozialgericht.Er hat damit nachhaltig die Rechtsprechung zum SGB II geprägt, und auch wenn man sich als Anwalt die eine oder andere wegweisendere Entscheidung gewünscht hätte …