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Hartz IV

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Vergütung für Aufnahme eines Pflegekindes mindert “Hartz IV”- Anspruch

Das Sozialgericht Leipzig hat am 24.03.2015 entschieden, dass in der einschränkenden Auslegung von §11a III S. 2 SGB II nicht alle Beträge, die eine Pflegemutter erhält, anrechnungsfrei sind. Die 1.500 € “Vergütung” für die Aufnahme des Pflegekindes im vorliegenden Fall sollen nur in Höhe des Sachaufwandes und des einfachen Betrages …

Wissenswertes rund um Sanktionsbescheide im Hartz IV-Recht #1

Ich darf ein paar immer wieder von Jobcentern falsch gemachte Punkte rund um Sanktionsbescheide hier veröffentlichen: Es lohnt sich sehr oft, gegen Sanktionsbescheide vorzugehen – sprechen Sie mich doch einfach an. Heute: Die schriftliche Rechtsfolgenbelehrung oder die Kenntnis. In §31 SGB II heißt es: Erwerbsfähige Leistungsberechtigte verletzten ihre Pflichten, wenn …

Rechtsänderungen 2012/I

Rechtsänderungen für 2012, die für Sie von Interesse sein könnten: 1. Hartz IV Die Regelsätze für Leistungsbezieher nach dem SGB II erhöhen …

Tagessatzhöhe 5€ für Hartz IV Empfänger

Das hat das Landgericht Köln in einer Entscheidung vom 07.10.2010 festgestellt (via Burhoff online). Eine rechnerisch richtige Berechnung der Tagessatzhöhe (Nettobetrag : …