Zur Verbraucherstichprobe: Hartz IV ist verfassungswidrig – YouTube Beitrag
Hintergrundlinks zum Thema: Pressemitteilung VG Wiesbaden Entscheidungsvolltext BVerfG Mein Beitrag zum Thema 2010 (via Kollege Zimmermann)
Stromkosten 2013: Regelsatz(erhöhung) reicht nicht aus
Diese einfache Erkenntnis (die sich bereits daraus ergeben muss, dass der Bundesgesetzgeber erst über die Regelsatzerhöhung entschieden hat und dann erst über die neuen Energie-Umlagen) wird nunmehr nochmals durch die Pressemitteilung des Unternehmens Check24 und der dieser zugrundeliegenden Untersuchung bestätigt. Natürlich macht Check24 damit auch Werbung für seinen (vielleicht) kostensenkenden …
Das Jobcenter und die Beratungstiefe – Ihre Erfahrungen sind gefragt
Einer der großen Problemkreise des Leistungsbezugs nach dem SGB II ist, dass der Wohlinformierte rechtzeitig seine Gestaltungsmöglichkeiten nutzen kann, um fiskalisch besser …
Eingliederungsvereinbarung: Erst gegen Sanktion wehren oder früher?
Wenn Eingliederungsvereinbarungen angeboten oder per Verwaltungsakt erlassen werden, stellt sich oft die Frage, ob man sich gegen problematische Inhalte frühzeitig wehren kann …
Rechtsänderungen 2012/I
Rechtsänderungen für 2012, die für Sie von Interesse sein könnten: 1. Hartz IV Die Regelsätze für Leistungsbezieher nach dem SGB II erhöhen …
Tagessatzhöhe 5€ für Hartz IV Empfänger
Das hat das Landgericht Köln in einer Entscheidung vom 07.10.2010 festgestellt (via Burhoff online). Eine rechnerisch richtige Berechnung der Tagessatzhöhe (Nettobetrag : …
Hartz IV: Was die BA für Arbeit rät und was wirklich zu tun ist…
Eigentlich ist es beschämend genug, dass die Bundesrepublik Deutschland es nicht schafft, die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu respektieren und die gesetzten Fristen …
Hartz IV an Löhne koppeln?
Das hat Frau van der Leyen gestern so bekanntgegeben, wobei mittelfristig ein Mischmasch aus Preis- und Lohnniveau geplant ist. Genaue Zahlen gibts …
Kein Hartz IV mehr, sondern Basisgeld …
meint Frau van der Leyen und deutet damit meiner Meinung nach an, dass mehr Schein als Sein die vom Bundesverfassungsgericht geforderte Neuordnung …
Aus gegebenem Anlass: Auch im Widerspruchsverfahren Beratungshilfe
Bereits 2008 hat das Bundesverfassungsgericht klargestellt, dass die Rechtswahrnehmungsgleichheit (Art. 3 Abs. 1 i.V.m. Art. 20 Abs. 1 und Art. 20 Abs. …