Weiter gehts mit meinen Shorties rund um Hartz IV: Heute die Bedarfsgemeinschaft oder wie innere Tatsachen nach außen tragen? Hier ist (eigentlich sinnlioser) Formalismus gefragt: Die innere Trennung via “virtuellem Stacheldraht” nach außen tragen – nur dann haftet man nicht für den Partner. Und keine Sorge, es folgen zu diesem …
Das hat das BAG bereits z.B. am 25.05.2005 – 5 AZR 319/04 festgestellt. Nach der insoweit vorherrschenden Rechtsprechung kommt es daher nur noch darauf an, ob der Arbeitgeber Überstunden gebilligt oder geduldet hat oder diese jedenfalls zur Erledigung der anfallenden Aufgaben notwendig waren. Wenn also intransparente Überstundenklauseln in Arbeitsverträgen unwirksam …
Ein häufiges Problem bei der Unterhaltsberechnung ist in der heutigen Zeit, dass die Eheleute beide arbeiten gehen, aber unterschiedlich verdienen. Wie wirkt …
Dies hat der Bundesgerichtshof durch den für Architektenfragen zuständigen Senat entschieden (bisher liegt nur die Pressemitteilung vor): Danach hat ein Architekt als …
weshalb es nun einige meiner (auch künftigen) Beiträge als Flyer zum Downloaden, Ausdrucken und Mitdiskutieren gibt in der neuen Kategorie Flyer im …
Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 08.03.2013 (leider ist bisher nur die Pressemitteilung verlinkbar) entschieden, dass eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, …
Hintergrundlinks zum Thema: Pressemitteilung VG Wiesbaden Entscheidungsvolltext BVerfG Mein Beitrag zum Thema 2010 (via Kollege Zimmermann)
Ich hatte mir ja eigentlich geschworen, keine konkreten Vorgänge zu posten. Ist mir oft zu reisserisch, und wenn die Gegenseite nicht widersprechen …
eines Richters/einer Richterin, die ihre Wirkung sicher nicht verfehlt hat… hier als Photo: (und ja, wo Menschen arbeiten, werden Fehler gemacht)
Viel Spass beim Ansehen. Ich würde mich über Kommentare sehr freuen.
