Currently browsing category

Sozialrecht

Wissenswertes rund um Sanktionsbescheide im Hartz IV-Recht #2

Ich darf ein paar immer wieder von Jobcentern falsch gemachte Punkte rund um Sanktionsbescheide hier veröffentlichen: Es lohnt sich sehr oft, gegen Sanktionsbescheide vorzugehen – sprechen Sie mich doch einfach an. Heute: Die schriftliche Rechtsfolgenbelehrung. In §31 SGB II heißt es: Erwerbsfähige Leistungsberechtigte verletzten ihre Pflichten, wenn sie trotz schriftlicher …

Beitragsschuldenerlass in der GKV

Seit dem 01.08.2013 ist eine maßgebliche Insolvenz- oder Überschuldungsgefahr für in der GKV Pflichtversicherte gebannt: Nunmehr ist es möglich, dass Beitragsschulden in …

Überlebenskampf im Rollstuhl

So titelt die Süddeutsche Zeitung einen Artikel über den schwestbehinderten Ferdinand Schießl, dem sein Budget durch die Krankenkasse für das Arbeitgebermodell, also …