Das hat das BAG bereits z.B. am 25.05.2005 – 5 AZR 319/04 festgestellt. Nach der insoweit vorherrschenden Rechtsprechung kommt es daher nur noch darauf an, ob der Arbeitgeber Überstunden gebilligt oder geduldet hat oder diese jedenfalls zur Erledigung der anfallenden Aufgaben notwendig waren. Wenn also intransparente Überstundenklauseln in Arbeitsverträgen unwirksam …
Der Bundesfinanzhof hat in seiner Entscheidung VI R 54/11 nochmals bekräftigt, dass Zusatzleistungen für Arbeitnehmer wie Kindergartenbeitragszuschüsse nur dann steuerfrei sind, wenn diese nicht, und sei es über die betriebliche Übung, arbeitsrechtlich geschuldet werden. Vertragliche Leistungen oder Leistungen, auf die ein Rechtsanspruch durch wiederholte Auszahlung entstanden ist, sind damit als Einkommen zu …
Als Arbeitserleichterung für mich und alle anderen (ja, so egoistisch bin ich, dass ich zuerst an mich denke) hier der aktuelle Link …
… das hat das Bundesarbeitsgericht am 01.09.2010 (5 AZR 700/09) im Hinblick auch auf die Kücükdeveci-Entscheidung des EuGH bekräftigt: Selbst wenn §622 …
Zu dieser Erkenntnis ist am heutigen Dienstag der Europäische Gerichtshof in seiner Entscheidung C-555/07 gelangt. Danach verstößt es gegen das Verbot von …
