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Juli 2011

Prepaidtarif: Haftung nur in Höhe des Guthabens – kein automatisiertes Endlosaufladen

Die entsprechende Pressemitteilung des Landgerichts Berlin verdeutlicht das eigentlich offensichtliche: Auch wenn bei einem Prepaidtarif eine Option gewählt wird, bei der bei Unterschreiten eines Mindestguthabens eine erneute Aufladung um einen festen Betrag erfolgt, heisst dies nicht, dass damit eine Endloskette von Aufladungen bei z.B. hohen Auslandstelefonat oder -internetverbindungskosten möglich ist. …

Lernmittelfreiheit umfasst auch Kopierkosten

Auf eine entsprechende Entscheidung des VG Dresden verweisen die Wilde Beuger Solmecke Rechtsanwälte. Nach der Interpretation des Verwaltungsgerichts Dresden ist der in …