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Mai 2010

LSG München: Rechtsfolgenbelehrung muss Einzelfallbezogen sein

In Fortführung der Rechtsprechung des BSG vom 16.12.2008 (B4 AS 60/07 R) weist das Landessozialgericht München die ARGE Donau-Ries nochmals (nach bereits erfolgtem “Hinweis” in der Begründung zu einer einstweiligen Verfügungs-Beschwerde gegen die Ablehnung einer solchen) darauf hin, dass eine Rechtsfolgenbelehrung im Anwendungsbereich des SGB II zwar nicht zwingend schriftlich, …

Legal Tribune Online

Ebene entdeckt – und bisher ein recht ordentlicher Eindruck. Werde ich sicher öfter lesen, diese Legal Tribune Online. Interessante Mischung aus Meinung und Bericht. Und die Erkenntnis bei mir, dass es doch immer wieder Seiten gibt, die man nicht kennt, egal wieviel Zeit man im Internet verbringt.